Tanz den Tanz auf dünnem Eis. So eine Aufforderung, der man tunlichst niemals folgen sollte… Zurecht gilt nämlich diese metaphorische Warnung vor politischem Extremismus, den auch der Großherzog kürzlich zurecht thematisierte. Denn wohin dieser Tanz auf dünnem Eis, politisch betrachtet, führen kann, dürfte bekannt sein. Auch wenn die rezenten Wahlresultate in Deutschland als der vielfache Ausdruck evidenten Protestes zu lesen sind, so sollte man nicht nur die Parteien der Mitte dafür verantwortlich machen, dass rechtsradikale Parteien einen Wahlerfolg nach dem anderen „feiern“ dürfen. Auch das Wahlvolk selbst ist mit seinem Wahlverhalten mitverantwortlich dafür, wenn Extremisten auf einmal an die politische Macht kommen, um dann ihr wahres, autoritäres und undemokratisches Gesicht zu zeigen. Und dann wird es schwer werden, sie wieder von der Macht zu entfernen.
Wenn die politisch Verantwortlichen es lange Zeit so „einfach“ hatten, dann auch deshalb, weil die bequeme
Zuschauerdemokratie, die verbreitete Politgleichgültigkeit, ja die zunehmende Politikverdrossenheit dies auch zuließ. Deshalb gilt es, als Wahlvolk wieder kritisch mitzudenken, mitzumachen, zu hinterfragen, uns zu Wort zu melden. Und es ist an der Politik, sehr genau hin- und zuzuhören, intelligent zu reagieren, um wieder anständig regieren zu können und besonders etwas anregend und zwingend in die politische Alltagskultur einfließen zu lassen, nämlich die Demokratische Nachhaltigkeit. Diese beschreibt das enge, wechselseitige Verhältnis zwischen ökologischer bzw. sozialer Nachhaltigkeit und demokratischen Herrschafts- und Beteiligungsformen, so eine Begriffserklärung und das wissend, dass eben Demokratie und Nachhaltigkeit sich in diverser Hinsicht bedingen. Beteiligung (Stichwort: partizipative Demokratie) statt Verordnung von oben herab, meint demnach direkte demokratische Mitbestimmung (Stichwort: Bürgerräte) stärkt die gesellschaftliche Akzeptanz der getroffenen Entscheidungen. Außerdem muss soziale Gerechtigkeit erzielt werden um wieder den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu erreichen, der zunehmend zu verschwinden droht. Ebendiese Gefahr öffnet den Rechtsparteien Tür und Tor und wir stehen wieder da, wo wir ob historischer Erfahrungen nie mehr zurückwollen – und das betrifft sowohl die Diktatur von rechts als auch jene von links.
Wenn man die Kernaspekte der demokratischen Nachhaltigkeit, die unbedingt in die Schulprogramme einfließen sollte, um die „Demokratie“ wieder zu beleben und auch lebendig zu gestalten, als gewählte Volksvertretung mit Geduld und Kompetenz, besonders jedoch mit Glaubwürdigkeit zu vermitteln versteht, dann können unsere demokratischen Parteien wieder aufatmen und jene verdrängen, die sich darüber hinaus auch noch schamlos für ihre Zwecke aller Mittel bedienen, die die von ihnen ach so verhasste liberale Demokratie zur Verfügung stellt.
Doch die Demokratie geht nicht von allein, und gerade da liegt wohl heute in unserer ach so bequemen liberalen Demokratie ein fundamentales Problem: Wir leben die tägliche Selbstverständlichkeit unseres historisch hart erkämpften Systems, das ebenfalls einen (bisher) exzellenten Sozialstaat beinhaltet, der besonders in unserem Ländchen als hervorragend einzuschätzen sein dürfte. Doch dass die Demokratie, wie wir sie kennen, kein Selbstläufer an sich ist, sondern auch von uns Bürgern und Wahlvolk unsere alltägliche Aufmerksamkeit fordert und erfordert, ist zwar durchaus bekannt, wird jedoch generell vernachlässigt, gar ignoriert. Welche Risiken das beinhaltet, ist heuer wohl klar…Der deutsche Autor und Sozialexperte Georg Cremer (Buchtipp: Alles schrecklich ungerecht? Mythen, Halbwahrheiten, Fakten zum deutschen Sozialstaat), das im vergangenen Herbst erschien, bringt es klar auf den Punkt. Er redet den Bürgern ins Gewissen, indem er in einem aktuellen SPIEGEL – Interview klarstellt, dass sich ein (Zitat) „ konsumistisches Politikverständnis breitgemacht hat. Erwartet wird, dass die Politik den eigenen Wünschen entgegenkommt. Gerecht ist, was mir nützt. (…)“ Das ist sicherlich keine einer Demokratie würdige Einstellung, daher kann ein rein egoistisches Verhalten mehr als nur wenig hilfreich eingeschätzt werden und diese führte uns mit dahin, wo wir heute stehen. Ein Wahlvolk, das sich in Politikverdrossenheit übt, den Wahlurnen fernbleibt und erst dann reagiert, wenn es zu spät ist und dann in heftiger Reaktion auf einmal zur Wahlurne eilt und Extremisten wählt, die es leicht haben, sich ob des Volkes Zorn, darüber hinaus auch noch politisch inhaltlich total alternativlos, als Wahlsieger rein opportunistisch selbst zu feiern – ein fataler Irrweg, der riskierte Fall in ein autoritäres, demokratiefeindliches System. Ist das etwa der richtige Weg, der Weg hinein ins politische Chaos?
Experte Cremer, der 17 Jahre lang Generalsekretär des Deutschen Caritasverbands war, weiter in seinen Ausführungen: „Die Akzeptanz politischer Kompromisse ist dramatisch gesunken. Wir sind doch nicht die Kunden eines Lieferando- Staats. Wir sind Träger des demokratischen Staats, die als Wahlberechtigte die politischen Instanzen legitimieren. Dazu gehört in einer Demokratie auch Verantwortung für das Große und Ganze.“
Und ja: Wir tanzen den Tanz auf dünnem Eis…sehr dünnem Eis!
Europaweit!
Frank Bertemes: Demokratische Nachhaltigkeit
