vereinte Kraft ist zur Herbeiführung des Erfolges wirksamer als zersplitterte oder geteilte.
Thomas von Aquin (1225-74)
…und das meint Solidarität, das Zusammengehörigkeitsgefühl, das Eintreten füreinander, besonders in einer Gemeinschaft. In dem Sinne ist die Solidarität der treibende Motor einer intakten humanen Gemeinschaft. Das dürfte uns in diesen für uns alle, besonders aber für das gigantische europäische Projekt EU, sehr ernsten Zeiten, Zustände, die niemand von uns je erlebt hat, bewusst geworden sein. Alles was Epidemien, Krieg und Notstand der Massen betrifft, war für die Nachkriegsgenerationen weit weg, es ging uns nichts an, es betraf uns Westeuropäer ganz einfach nicht. Doch die EU gibt in diesen, für das soziale Wesen Mensch, sehr bitteren Zeiten ein trauriges Bild in puncto Solidarität ab. Eine politisch absolut inexistente Solidarität auf EU-Ebene, und das in Zeiten, wo diese doch sehr angesagt sein sollte, ja eigentlich müsste…Der solidarische Gedanke und das entsprechende Handeln wird glücklicherweise wieder in der Zivilgesellschaft er – und gelebt, ja in real praktiziert – na bitte, Solidarität und Menschlichkeit: Geht doch! Das Trauerspiel EU – es geht ungeniert weiter, etwa solange bis es definitiv heißt: „ EU – ich habe fertig“? Mehr Wir als Ich, forderte unser aller Premier kürzlich – und man kann ihm nur zustimmen. Die Europäische Union gibt es scheinbar nur bei Schönwetter, wenn man sich mit Sekt, pardon beim Champagner im Glas natürlich, zuprosten und sich beim Smalltalk gegenseitig loben und abknutschen kann…und dem Wahlvolk so etwas wie Solidarität vorgaukeln kann…
Es geht im Kontext dieser Pandemie heute allerdings um nichts weiter als (tatsächlich) um das nackte Überleben, nicht nur der Menschen, sondern auch der EU – und das ist keine Übertreibung. Vorher regte man sich lautstark über rechtslastige Kräfte auf – um heute was zu praktizieren? Gelebte Nationalismen, geschlossene Grenzen, nationale Alleingänge ohne irgendeine Absprache mit den „EU-Freunden“, ferner (nicht nur gefühlt) rechtslastige Parolen von ansonsten „überzeugten“ Europäern – man glaubt sich tatsächlich manchmal in einem schlechten Film oder gar in einem Alptraum – statt praktizierter Gemeinschaft. Ein Begriff, der eine Union, ein europäisches Solidarmodell, das die politische Klasse in vollmundigen Sprüchen so oft bemüht … und die EU einst prägte (oder dies zumindest terminologisch sollte) – vor der Corona-Krise! Nun droht uns allen, in der Folge von Corona, neben den menschlichen Dramen (Isolation, sozial-psychologische Probleme, Arbeitslosigkeit, Einkommensverluste usw.) eine sehr ernste Wirtschaftskrise, die nächste, die die EU diesmal allerdings sprengen könnte. Die Rechtskräfte haben (weiterhin) politische Hochkonjunktur, ohne (wie immer) irgendetwas geleistet zu haben, ohne konkrete Alternative, ohne Plan, ohne politischen Inhalt – außer der üblichen Rhetorik – rein gar nichts! Was wäre wenn morgen Wahlen wären…? Es braucht jetzt das klare Signal, dass die Kosten in dieser Krise von allen Mitgliedern der EU geschultert werden müssen. Das einfachste und wirksamste Instrument ist eine gemeinsame Anleihe aller Länder – die vieldiskutierten Coronabonds.
Doch was ist das überhaupt? Was sind Corona-Bonds? Denn Finanzexperten sind die wenigsten von uns. Bonds* sind Wertpapiere mit einem festen Zinssatz, wie man uns belehrt. Die europäischen Staaten könnten zusammen solche Anleihen an den Markt bringen, eben die heuer täglich erwähnten Corona-Bonds. Die Regierungen würden auf diesem Weg gemeinsam Geld an Finanzmärkten aufnehmen, sich also verschulden – und dann gemeinschaftlich für Zinsen und Rückzahlung haften. Ist die Idee überhaupt neu? Nein, wir erinnern uns: Schon in der Euro-Schuldenkrise, die von 2010 an vor allem Griechenland hart traf, hatte die Idee gemeinsamer Staatsanleihen Anhänger. Damals war von Eurobonds die Rede, die besonders „unser“ Jean-Claude Juncker auf EU-Niveau dereinst thematisierte – leider ohne Erfolg! Auch damals war der Begriff „Solidarität“ ein Fremdwort im Vokabular gewisser Politeliten, die vor allem nationale Interessen zu pflegen beliebten. Eingeführt wurden diese eben deshalb nicht, weil es schon damals große Widerstände gab: Wirtschaftlich starke Länder fürchteten, über Jahre für die Schulden bereits hoch verschuldeter Staaten wie beispielsweise Italien mithaften zu müssen. Hoch verschuldete Staaten könnten auf diesem Weg zu erheblich günstigeren Konditionen frisches Geld von Investoren erhalten. Denn die Bonität der Gemeinschaftsanleihen wäre deutlich besser, wenn zum Beispiel wirtschaftlich starke Länder wie Deutschland mithaften. Weil solche Papiere somit als sicherer gelten, müssten die Staaten für Corona-Bonds nicht so hohe Zinsen bieten wie sie das zum Teil derzeit für ihre eigenen nationalen Anleihen tun müssen. Die Schuldenlast würde sinken.
Corona-Bonds wären, so Finanzexperten deutlich, ein realpolitisches Signal der Solidarität – gerade an Länder, die sich nach der Euro-Schuldenkrise mühsam zurückgekämpft haben.
Coronabonds: Wie sieht es denn diesmal mit der Solidarität innerhalb der EU aus?
Dafür ist es nämlich in der Tat „Fünf vor Zwölf“!
*(verwendete Quellen: dpa, t-online – April 2020)
Frank Bertemes
