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der richtiger: Ein Projekt für die Massen, meint ein „Haus Europa“ für alle Bürger, im Interesse des Volkes. Das wäre zumindest die richtige Einstellung und bei entsprechender Umsetzung würde die EU-Politklasse so etwas wie Glaubwürdigkeit verkörpern, die dann auch unumstritten beim Wahlvolk ankommen würde. Nur: wie sieht die Realität aus? Haben angesichts der rezenten Skandale und Gerüchte nicht eher die politischen Kräfte, die das ach so wichtige Projekt Europa von innen zerstören wollen, tatsächlich jenen Einfluss, den diese so schnell wie nur möglich und angesichts kommender Wahlen verlieren müssen? Und das Scheitern der EU immer mehr zum realistischen Szenario zu werden droht? Das wäre eine absolute Katastrophe!
Im Klartext: die Rechtskräfte und ihre Politprotagonisten, die mit ihren diversen Parteien, die jedoch in Europa immer stärker und damit immer gefährlicher werden, treiben die Gefahr des Scheiterns der EU in der Tat voran. Schuld daran ist vor allem das Verhalten und der Einfluss der Eliten, die sich den Vorwurf ihres Diktats, zumindest jedoch der Beeinflussung (Stichwort: Lobbyismus) der aktuellen EU-Politik absolut gerechtfertigt gefallen lassen müssen. Solange es den Vermögenden, den Superreichen, den Banken und Konzernen weiterhin gelingt, einen (aus ihrer Sicht) gewollten „Konsens“ über die jeweiligen Maßnahmen herzustellen – das natürlich mittels der ihnen zudienenden Politiker*Innen – und das so, dass es dem Wahlvolk tunlichst nicht allzu direkt auffallen soll, läuft die EU unweigerlich auf ein Desaster zu und liefert den Rechtskräften gratis und frei Haus jene Argumente, die diese genussvoll gebrauchen, sprich missbrauchen werden, um ihre Stimmen zu bekommen. Denn die Eliten sehen die neoliberal agierende EU-Kommission immer noch als ihr Instrument der Umverteilung von unten nach oben (statt umgekehrt) an, und verweigern mit allen Mitteln jene Solidarität, die im Sinne des Projektes des vollmundig angekündigten „Sozialen Europas“ mehr als notwendig wäre. Wird das Elitedenken zum „Konsens“, ist das Desaster in der Tat nicht weit. Denn es ist unbestreitbar so, dass im EU-Raum die Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer werden.
Muss man sich wundern, dass nichts besser wird, wenn man weiß, von welcher Kommission diese EU geführt wird? Mit an ihrer Spitze einer mehr als umstrittenen Führungspersönlichkeit, die im SPIEGEL als „Das Phantom von Brüssel“ bezeichnet wird. Von der Leyen stellt sich der Öffentlichkeit praktisch gar nicht mehr, gibt kaum noch Interviews, ist Meisterin der Ausweichmanöver, besonders im Kontext des aktuellen Korruptionsskandals, wo sie konsequent keine Antworten auf ihr deutliche gestellte Fragen gibt. Die Dame ist ständig auf Reisen, ihre Sorge um eine gelungene Selbstinszenierung und ihre permanente, strenge Kontrolle über ihr Image ist seit ihrer Zeit als (umstrittene) Bundesministerin bestens bekannt. Skandalös ist jedenfalls ihr Verhalten nach dem konkreten Vorwurf von „Missständen“ seitens der Europäischen Bürgerbeauftragten, der Irin Emily O’Reilly, dies im Kontext von Handynachrichten, mit denen VDL einen milliardenschweren Coronaimpfstoff-Deal mit dem US – Konzern Pfizer eingefädelt haben soll. Wie es dazu kam und was sonst noch dahinterstecken kann (Stichwort: Korruption?) wird wohl für immer im Dunkeln bleiben, und das lästige, penible Thema des „Tango korrupti“ wird mehr als wahrscheinlich in Bälde im Sande verlaufen…Ach, war da was? Man darf jedenfalls gespannt sein, was da seitens unserer Europaparlamentarier noch folgen wird…
Egal wie: An der Aktualität des Ausrufs „Ach Europa“ des kürzlich verstorbenen Schriftstellers, der kritischen intellektuellen Instanz Hans Magnus Enzensberger aus dem Jahre 1991 hat sich wahrlich gar nichts geändert. Die EU und die Demokratien Europas stehen angesichts der negativen Fakten diverser Natur vor ihrer vielleicht größten Bewährungsprobe. Das Risiko einer irrsinnigen (gescheiterten) „Operation Staatsstreich“ in Deutschland, die von gewissen rechtsextremen „Reichsbürgern“ in ihrer grob bösartigen, reaktionären Ideologie tatsächlich beabsichtigt war, kann durchaus noch zum fatalen „Tag X“ für das Projekt Europa werden – sofern man nicht endlich einsieht, dass ein pures Elitenprojekt EU ein fataler Irrweg ist!
Frank Bertemes
