Frank Bertemes: Es lebe die Republik !

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Eine Republik zählt mehr große Männer als eine Monarchie; in jener wird die Tapferkeit fast immer geehrt, in dieser fürchtet man sie sehr.”

Niccolò Machiavelli*

Die Gelegenheit wurde verpasst. Vor rund einhundert Jahren. Am 9 Januar 1919 wurde in Luxemburg tatsächlich die Republik ausgerufen. Für genau zwei Tage! Und dann wurde die Vereidigung des linksliberalen Politikers Emile Servais als erster Präsident der „Republik Luxemburg“ pikanterweise ausgerechnet vom französischen Militär vereitelt. 1919 wäre jedenfalls ein interessanter Moment gewesen, um dem Volk die Macht im Staat zu überlassen. Die „res publica“, die Republik, wörtlich die „öffentliche Sache“, das „Gemeinwesen“ ist nach allgemeinem Verständnis eine „Staatsform, bei der die Regierenden für eine bestimmte Zeit vom Volk oder von Repräsentanten des Volkes gewählt werden“. Eine Staatsform also, in der Staatsvolk „höchste Gewalt des Staates und oberste Quelle der Legitimität ist.  Dieses Verständnis kombiniert Bedeutungsmerkmale der Demokratie und der Volkssouveränität.

Die Staatsform der Republik ist heuer aufgrund des pikanten, exzellenten und sehr glaubwürdigen „Waringo-Berichtes“ wieder hochaktuell. „Wir“ Republikaner (im gesunden Sinne des Wortes zu lesen) haben das eingangs zitierte historische Ereignis jedenfalls nicht vergessen. Ausgelöst wurde die damalige Debatte um die Staatsform, die Krise der Monarchie, allerdings aufgrund des „deutschlastigen“ Benehmens einer verfassungskonform existierenden, einer „echten“ Großherzogin, während die aktuellen Diskussionen nicht zuletzt als Folge der personalpolitisch undurchsichtigen Entscheidungen der Gattin des Großherzogs ausgelöst wurden – und eben nicht von einer Großherzogin, die María Teresa Mestre Batista offiziell nicht ist!  Dies ist an sich schon ein mehr als bedenklicher Vorgang, der wohl einmalig sein dürfte: die Krise eines Großherzogtums, das von einer qua Verfassung inexistenten „Großherzogin“ ausgelöst wurde, einen Bericht eines (offiziellen) „Représentant spécial du Premier Ministre auprès de la Cour grand-ducale“ provozierte, der sowohl den amtierenden Großherzog, den (heuer eisern schweigenden) Ministerpräsidenten, die Parlamentarier, die gesamte politische Klasse, nicht zuletzt jedoch das luxemburgische Volk insgesamt heftig bewegt und in der Konsequenz eine ernst zu nehmende Debatte um die Staatsform ausgelöst hat. Man braucht hier keine persönliche Einschätzung zum Besten zu geben, sondern nur die Zeitungen oder die Kommentare auf den sozialen Netzwerken zu lesen. Topgutt geschafft, könnte man sich als überzeugter Republikaner schadenfroh freuen. „Die Einführung der Republik wäre nur die logische Folge und zugleich die Vollendung des sozialpolitischen Reformkurses, den die blau-rot-grüne Dreierkoalition 2013 eingeschlagen hat.“ So sei jedenfalls stellvertretend für viele Meinungen der Leitartikler des „Tageblatt“ an dieser Stelle zitiert.

Nur: es gibt innerhalb dieser Koalition so manche überzeugte „Monarchisten“, in deren (blauer) politischer Blutgruppe sehr wenig  vom linken Liberalismus des Emile Servais übrig geblieben ist. Man pflegt eher die „à la grand-ducale“ angepassten realpolitischen Umstände als die zitierte „Vollendung des sozialpolitischen Reformkurses“, der in der Tat in der angesagten Umsetzung der Staatsform der Republik gipfeln würde. In dem Sinne wird man sich wohl doch eher an den Empfehlungen des Sonderberichterstatters orientieren, die Monarchie dem Zeitgeist entsprechend anpassen als eine „Revolution“, meint eine Staatskrise um die Staatsform zu riskieren. Wie man allerdings die „Großherzogin“ beruhigen wird, ist wohl eine andere Frage.

Ach ja:  Jeannot Waringo kann übrigens Präsident – so wie auch andere „große Männer“ und natürlich auch Frauen unseres Landes sich – in Anlehnung des einführenden Zitates des pikanterweise zum Thema bestens passenden Niccolò Machiavelli – durchaus als Präsident eignen könnten…

 

Frank Bertemes

 

*Niccolò di Bernardo dei Machiavelli , geboren am 3. Mai 1469 in Florenz, wo er ebenfalls am 21. Juni 1527 starb, war ein italienischer Philosoph, Politiker, Diplomat, Chronist, Schriftsteller und Dichter. Vor allem aufgrund seines Werkes „Il principe“ (Der Fürst) gilt er als einer der bedeutendsten Staatsphilosophen der Neuzeit. Machiavelli ging es hier – im Ansatz neutral – darum, Macht analytisch zu untersuchen, anstatt normativ vorzugehen und die Differenz zwischen dem, was sein soll, und dem, was ist, festzustellen. Er orientierte sich in seiner Analyse an dem, was er für empirisch feststellbar hielt. Machiavelli beschreibt unvermeidliche politische Tatsachen, an welchen keine Monarchie, Oligarchie oder demokratische Regierungsform vorbeikommt. Machiavelli will, im Gegensatz zu weitläufigen (und uninformierten) Meinungen, nicht das Wohl einzelner (der Fürsten) fördern, sondern das Wohl aller, und dabei besonders das des Bürgertums.

 

 

 

 

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