Präsident in Kriegszeiten 

präsident in Kriegszeiten?

„Kein Mensch besitzt so viel Festigkeit, dass man ihm die absolute Macht zubilligen könnte.“ Albert Camus

US-Präsident Donald Trump hat unlängst einmal mehr mit markigen Worten in der ihm eigenen Art und Weise die Welt in Aufregung versetzt. Vordergründig im Zusammenhang mit der “Corona-Krise“ – die es letzte Woche für ihn noch nicht einmal gab – bezeichnet sich der nunmehr „Einsichtige“ auf einmal selbst als “Präsident in Kriegszeiten“. Hintergrund ist der von ihm aktivierte “Defense Production Act“, ein Gesetz, welches der amerikanischen Administration Zugriff und Befehlsgewalt über die Güterproduktion im Land gibt, wie dies an sich nur in Kriegszeiten der Fall ist – normalerweise allerdings zum Zwecke der „Verteidigung“. Die damit verbundene Rhetorik stützend, zwitscherte der (nach eigener Einschätzung) “ Top-Präsident“ (übersetzt)   folgendes: “Ich will, dass alle Amerikaner verstehen: Wir befinden uns im Krieg mit einem unsichtbaren Feind, doch dieser Feind ist der Tatkraft und Entschlossenheit des amerikanischen Volkes nicht gewachsen …“

In den seit der Verschärfung der nun auch in den USA angekommenen Krise, von der ihr allwissender Präsident tunlichst nie etwas wissen wollte, nunmehr täglich stattfindenden Pressekonferenzen im Weißen Haus nimmt Donald Trump nur selten das Wort “Coronavirus“ in den Mund, stattdessen spricht er von “dem Virus“, dem “unsichtbaren Feind“ und im Sinne seiner ständigen Suche nach einem Schuldigen gerne auch vom “chinesischen Virus“ – der Mann kann eben einfach nicht anders! Trump hat am Freitagabend erstmals ein ursprünglich für Kriegszeiten gedachtes Gesetz angewandt und dem Autobauer General Motors befohlen, dringend benötigte Beatmungsgeräte zu produzieren. Auch die Produktion von Schutzkleidung für den Gesundheitssektor und die Fertigung von Atemmasken soll nun angekurbelt werden. Verdächtigerweise sei der Autobauer nach entsprechender Pressemitteilung jedoch schon seit einer Woche (wohl in weiser Voraussicht)  intensiv mit der Produktion ebendieser Beatmungsgeräte beschäftigt…wenn dem denn so sein sollte. Reichlich spät reagiert der Mann, der nach eigenen Aussagen  „ hohen Intelligenz“  so ziemlich alles weiß, nunmehr in mehr als verdächtigem Aktivismus vor den in Bälde stattfindenden Wahlen. Seine US-Politik, die unter dem Slogan „Make America great again“, brutal und voller Verachtung für das internationale Recht zu agieren pflegt – eine Weltmacht, der die EU immer noch zu Füßen liegt, statt sich endlich zu emanzipieren und sich besonders ihrer Stärken bewusst zu werden –  zeigt dem amerikanischen Volk heuer doch sehr deutlich was sie (besonders im Gesundheitswesen – Stichwort: staatliche Krankenversicherung!) für das Gemeinwohl taugt: nämlich sehr wenig bis rein gar nichts!

Man kann nur hoffen, dass das neoliberale System, für das Amerika als abschreckendes Beispiel par excellence steht (eben besonders in der menschlich elementaren Gesundheitspolitik) und dessen Auswüchse in den nächsten Wochen in den USA noch nicht einmal zu erahnen, jedoch zu befürchten sind, endlich zusammenbrechen wird – und für uns alle richtungsweisend dienlich sein soll, meint (endlich) den Weg hin zur sozial-ökologischen Marktwirtschaft. Der Neoliberalismus „hat fertig“ – die Zeiten des Rechtstaates  – auch ökonomisch zu lesen – müssen weltweit wiederbelebt werden!

Wie soll man die Zustände kommentieren? Vielleicht mit den Worten des Philosophen Augustinus, die der Mann  etwa 420 nach der ihm als Kirchenvater geltenden  „christlichen“  Zeitrechnung aufschrieb: „Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande?“

Ein abschreckender Blick nach Amerika genügt in dem Sinne!

Deshalb gilt in diesen schwierigen Zeiten für unsere Regierung mit ihrem exzellenten Krisenmanagement eine besondere Hochachtung und unser aller Respekt!

Der Respekt vor einem funktionierenden Sozialstaat, dessen Wichtigkeit wir alle in diesen Tagen wieder bewusst erleben dürfen und den es zu erhalten, ja  zu festigen gilt!

Danke!

Merci!

Frank Bertemes