Wer interessieren will, muss provozieren.
Salvador Dali
Das gilt nicht nur für die Kunst, sondern auch für die Politik. In einem Wahljahr besteht die Kunst der Politik auch in der Taktik – wie im Sport. Provokation und Taktik, eine wirksame Kombination in Wahlzeiten – und das dürfte im Kontext der diversen, durchaus interessanten (taktischen?) Provokationen des zurückgetretenen Ministers Dan Kersch, der sich heuer als Abgeordneter seiner politisch linken Positionen besonnen zu haben scheint, ein durchaus gewolltes Mittel der politischen Auseinandersetzung sein. Hat der doch eher überraschend zurückgetretene Minister ob der Irrungen und Wirrungen der offensichtlich liberalen Führung dieser Regierung als Sozialist etwa lange genug die Faust in der Tasche gemacht und seine Verärgerung zurückgehalten? Oder war das doch ein Rücktritt mit Kalkül?
Seine im Wort jedenfalls sehr deutlich formulierten Vorwürfe im Kontext der Neujahrs-Aussagen des Staatsministers lassen zumindest den Verdacht einer gezielten Wahl-Taktik der LSAP aufkommen, die besonders den linken Parteiflügel und somit die visierte Wahlklientel „beruhigen“ soll. Für die deutsche SPD gilt, so der SPIEGEL, jedenfalls die klare Ansage „links war gestern.“ Und für unsere LSAP? Wieviel echtes „links“ bleibt da überhaupt noch? Da kann ein engagierter Abgeordneter für das verbleibende linke Image der „Sozialisten“ für seine Partei vielleicht wahltaktisch wertvoller sein als ein frustrierter Minister, der dem (von ihm ungeliebten) Willen einer Regierung entsprechend zu handeln hat? Taktik – die Kunst der Anordnung und Aufstellung; ein im Hinblick auf Zweckmäßigkeit und Erfolg festgelegtes Vorgehen – so der Duden. Ob die linke Wahlklientel der LSAP jedoch noch einmal überzeugt werden kann, ist mehr als fraglich. Auch wenn Dan Kersch durchaus die richtigen Themen aufwirft – wie handelt seine Partei jedoch in der Regierung, innerhalb einer Dreierkoalition, die seit einiger Zeit alles andere als ein überzeugendes Trio der „Einigkeit“ darstellt? Da hat der Premier, der als Wahlkampftier gilt, doch schon längst den (persönlichen) Blick klar nach vorne gerichtet und die Regierungsarbeit wird nur noch bis zum Wahltermin nach Schema X abgewickelt – die drei Regierungsparteien agieren nur mehr pur eigennützig. Steuergerechtigkeit zu erzielen ist in einem Land, in dem bekanntlich über Dreiviertel der ansässigen Firmen keine Steuern zahlen und die Reichen mit allen Mitteln der „Steueroptimierung“ am Fiskus vorbei agieren, doch wohl ein terminologischer Witz – über den allerdings niemand lacht. Genauso wie eine allgemeine Arbeitszeitverkürzung am „Basta“ der Liberalen scheitert. Eine verkürzte Arbeitszeit wäre allerdings durchaus ein Instrument gegen die von der Menschenrechtskommission thematisierte Gefahr einer „elternlosen Gesellschaft“. Die Konsequenzen dieses evidenten Risikos sind für diese Gesellschaft in der Tat verhängnisvoll…
