Frank Bertemes: Die neuen Fürsten 

Mancher wird erst mutig, wenn er keinen anderen Ausweg mehr sieht.                                               (William Faulkner)

Es ist ein merkwürdiges Schauspiel, das sich vor unseren Augen entfaltet: ein leidenschaftliches Verlangen nach Macht, Geld, Ruhm und Anerkennung, das sich mit einer fast schon kultivierten Unkultur der Menschen- und Weltverachtung paart – vorgelebt von den bestbekannten Autokraten und Techbossen, die leider auch noch dafür bewundert werden (wollen). Die Konsequenz liegt offen zutage. So handeln sie – die neuen Fürsten, die realen Machthaber unserer Zeit.

Der Wissenschaftler und politische Berater Giuliano da Empoli sprach in einem SPIEGELInterview von einer entstehenden „Wolfswelt“, in der Autokraten und Techmagnaten die internationale Ordnung aushöhlen. Seine Warnung wirkt weniger wie eine Prognose als wie eine nüchterne Beschreibung des bereits Sichtbaren.

Was dabei besonders schmerzt, ist die Hilflosigkeit der liberalen Demokratien. Gefangen in den Mechanismen des Neoliberalismus, lassen sie sich von diesen neuen Fürsten und den ihnen zudienenden politischen Kräften der radikalen Rechten vorführen. Man vermisst jene politischen Persönlichkeiten, die sich einst dem Gemeinwohl verpflichtet fühlten – und nicht den Versuchungen, die diesen Text einleiten. Männer und Frauen, die ein modernes Europa, eine Union entwickelt haben, das trotz aller bekannten Schwächen beweist, wie man Beziehungen zwischen Staaten organisieren kann. Daran muss konsequent weitergearbeitet, ja dafür muss engagiert gekämpft werden. Die europäische Vision ist richtig und längst nicht passé, wie es einige sehen wollen. Doch welche Figur geben die heutigen, führenden Politprotagonisten dieser EU ab? Umarmungen, Küsschen, „Hinterdenkulissen – Treffen“ mit oder ohne Essgelage mit

Lobbyisten, Korruptionsverdächtigungen , die ohne Konsequenzen bleiben und auf einmal kein Thema mehr sind usw… Die guten Absichten werden mit Füßen getreten und dann wundert man sich, wenn extreme Parteien der Rechten ohne irgendein Verdienst Erfolge feiern dürfen und das Wahlvolk sich resigniert abwendet. Beispiele dafür gibt es genug, die Ursachen sind bekannt – die Konsequenzen werden fatal sein…Bedauerlich nur, dass gewisse Protagonisten der politischen Klasse ebendieses Wahlvolk und dessen Wahlverhalten allein verantwortlich für die Erfolge der Rechtsparteien machen, völlig ignorierend, wer denn eigentlich für diese wirklich mehr als bedenklichen Wahlresultate verantwortlich zeichnet. Noch und nöcher betont: die wenigsten Wähler sind politische Rechtsaußen, vielmehr sind sie von den (in ihren Augen) nationalen und EU – Politversagern so enttäuscht, dass sie sich (eben) resigniert abwenden und aus Protest dann jene Kräfte unterstützen, die der illiberalen Demokratie zudienen. Doch das Erwachen wird in der Tat böse sein…

Wenn nämlich ein Elon Musk, derzeit als reichster Mensch der Welt geführt, offen Kräfte wie die AfD oder Teile der britischen radikalen Rechten unterstützt, oder wenn ein Donald Trump vor den Vereinten Nationen erklärt, Europa könne „zur Hölle“ gehen, dann wirkt das wie eine Bestätigung jener Diagnose da Empolis, um auf diesen Mann zurückzukommen: Das Denken dieser Akteure erinnert eher an die Logik historischer Machtclans wie der Borgia, als an die Werte der historisch gewachsenen liberalen Demokratien, von der sie allerdings selbst schamlos profitierten – um diese dann mit allen Mitteln zu bekämpfen. Welche Ziele sie verfolgen, was sie wirklich wollen, welche konkreten Alternativen sie zu bieten haben – keine Antworten, nichts konkretes, außer Parolen und Drohungen in aggressiver

Wortwahl. Im Klartext: noch schlimmere Neoliberale, totale Anti-Demokraten. Eine Katastrophe für die Demokratie, ein Horror für die EU. Wann wird es der heuer aktiven, nach demokratischen Werten agierenden politischen Klasse endlich gelingen, das Volk wieder vom richtigen Weg zu überzeugen? Doch wie sieht die Realität aus? Der Irrweg des Neoliberalismus‘ und des Diktats der Konzerne haben so viel angerichtet, dass ein politischer Systemwechsel scheinbar nicht mehr möglich ist – Na dann…

Ferner: Dort, wo sich politische Entscheidungsträger mit der dominierenden USTechwelt verbünden, verschränken sich zwei Bewegungen: die Verachtung der alten westlichen Werte und der Wille, das bestehende System zu überwinden. Die liberale Demokratie – mit ihren Eliten, Regeln und Institutionen – erscheint ihnen als Hindernis, nicht als Errungenschaft. Für diese neuen Fürsten geht es um eine existentielle Frage: Wer steht oben, wer unten? Wer dominiert – und wer wird dominiert. Die Antwort scheint ihnen längst gegeben. Und mit ihr schwindet der Raum für Verhandlungen, Gespräche, Kompromisse – das gepflegte politische Terrain unserer liberalen Demokratie.

Wollen wir, so da Empoli warnend und noch einmal auf ihn zurückkommend, etwa ein „digitales Somalia“ erleben, einen gescheiterten Staat ohne Regeln in dem die Aggression gewinnt? Hat die Stunde der Raubtiere tatsächlich geschlagen?

Egal wie, der Einsatz für die Kraft und den Erhalt unserer liberalen Demokratie ist das wahre Gebot der Stunde verbunden mit dem Mut, es auch zu tun…im Sinne des einführenden Zitates.

Trotz allem und mit Dank an meine Leserschaft: ein gutes, gesundes und hoffnungsvolles neue Jahr 2026!🎆