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Gesondheet

Frank Bertemes: Gesteuerte Gesundheitspolitik? 

Frank Bertemes: Gesteuerte Gesundheitspolitik?
Image par Raju Reddy de Pixabay

Mark Twain brachte es auf den Punkt: ,, Gesundheit ist das höchste Gut des Menschen“. Ohne Gesundheit können wir nicht leben und nichts genießen. Das dürfte wohl klar sein. Doch vergessen wir etwas nicht:  In der Gesundheitspolitik geht es nur am Rande wirklich um die Gesundheit an sich, sondern, wie immer und bei fast allem, um sehr viel Geld. Denn wie steht es im Kontext der hier visierten Gesundheitspolitik, die eigentlich die einzuschlagende Marschrichtung im Interesse des Gemeinwohls vorgeben sollte – und um im Endeffekt wem tatsächlich „dienen“ wird? Geht es wirklich um Gesundheit oder (wie immer) viel eher um Interessen, sprich (eben) um das große Geld?

Bevor man überhaupt von der Gesundheitspolitik spricht, wäre es sinnvoll, sich eine fundamentale Frage im Gesamtkontext der Gesundheit generell zu stellen, und das eben ehe man die gesellschaftlich-politische Verantwortung im Sinne des einführenden Zitates bemüht, nämlich die ethische Frage:  Was sind die ethischen Säulen der Gesundheitsversorgung?

Die vier wichtigsten ethischen Prinzipien, so klärt man uns auf, sind: Wohltätigkeit, Nichtschädigung, Autonomie und Gerechtigkeit. Allein jedes dieser Grundprinzipien einzeln gelesen macht schon sehr, sehr nachdenklich…Und noch, ganz generell bemerkt: ein gesunder Mensch ist mitnichten „interessant“ für diejenigen, die weiter unten im Text eigentlich visiert sind – und das erklärt so manches!

Doch nun weiter im Sinne des Titels dieses Beitrages: Ohne das (Reiz-) Thema der aktuell diskutierten „WHO-Pandemieverträge“ an sich inhaltlich an dieser Stelle weiter zu vertiefen – und dazu gäbe es noch vieles zu bemerken, was uns die politische Klasse mit Absicht verschweigt oder tunlichst vertuscht  kommt man nicht umhin, trotzdem einiges zu bedenken: Hier geht es ebenfalls um neue Finanzierungsmodelle und um eine (gewollte) „größere Risikobereitschaft“, wie Lobbyisten ungeniert von sich geben. Man benutzt aktuell den Rückzug der Trump-Regierung aus der WHO nämlich auch als Argument dafür, die privaten Konzerne fest in die Finanzierung und in das System der staatlichen Gesundheitspolitik einzubinden. Dabei sollen besonders die Privaten das Geld geben und damit (natürlich) die Richtung bestimmen und der Staat – sprich die Allgemeinheit –  darf“ dabei das Verlustrisiko übernehmen. So stellt man sich ein zukünftiges Modell des bestbekannten Modells des PPP – «Public Private Partnership», der Form von Zusammenarbeit der öffentlichen Hand mit Privaten – auch in der Gesundheitspolitik vor. Dabei wollen bestimmte Kreise nicht nur die Finanzierung, sondern vor allem die Gesundheitssysteme an sich beeinflussen, meint steuern.

Zwischenbemerkung – und man kann sich diese Frage in diesem Kontext nicht verkneifen: Wer hat auf wessen Kosten mit den (höchst bedenklichen) „Corona-Impfstoffen“ und überflüssigen Masken oder den höchst diskutablen Massentests massiv, gar Milliarden verdient? Wieviel Korruption und Manipulation der Massen war im Spiel? Fragen, die man natürlich nicht stellen soll und die von der politischen Klasse mit allen Mitteln, da völlig unerwünscht, total ignoriert werden – eigentlich der Hammer der politischen Feigheit, gar Bösartigkeit!

Zurück zum Thema: PPP in der Gesundheitspolitik., mit Betonung auf das zweite P… Das bedeutet ganz klar, dass die nationalen Regierungen dadurch umgangen, gar entmündigt werden sollen und dass die Konzerne sowie die bekannten konzernnahen Stiftungen Gesundheitsprogramme auf nationaler Ebene der diversen  Mitgliedsstaaten  zu finanzieren und dabei die Bedingungen zu diktieren beabsichtigen.  Dass dabei die WHO tonangebend sein wird, ist wohl klar.  Der am 20ten Mai dieses Jahres von den Mitgliedstaaten der WHO verabschiedete Pandemievertrag enthält ebenfalls die Verpflichtung der Regierungen in der Gesundheitspolitik öffentlich-private Partnerschaften einzugehen, unter anderem beim (Zitat) „Ausbau von Produktionsanlagen oder -kapazitäten für pandemiebezogene Gesundheitsprodukte“. Tja, Nachtigall ick hör dir trapsen würden die Berliner in weiser Vorahnung dessen, was so auf uns zukommt, wohl dazu bemerken…

Die Interessen der privaten Konzerne werden in dem Vertragswerk demnach auch in diesem Kontext gewahrt und geschützt. Auf wessen Kosten bitte?

Wie demokratiefern diese „Vision“ der zukünftigen Gesundheitspolitik ist, wie man den Begriff des „Gemeinwohls“ zweckentfremden will und wie viel die eingangs bemühten ethischen Prinzipien tatsächlich wert sind, all das dürfte hiermit wohl offensichtlich sein.

Und wie reagiert man hierzulande?

Und noch, die Gesundheit als höchstes Gut betreffend:

Es geht uns alle an!

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