Mutig! Ein Kommentar zur neuen Parteispitze der LSAP von Frank Bertemes 

Gleicht das neue Duo an der Spitze der LSAP wirklich einer Kapitulation der stärksten Oppositionspartei wie ein Kommentar eines Wort-Journalisten meint? Wenn man die bekannten Führungspersönlichkeiten einer Partei, die als Minister respektive Abgeordnete zwingend auch an der jeweiligen Parteispitze öffentlichkeitswirksam und sicherlich nicht ohne wahltechnischen Hintergedanken wiederfinden muss, so kann dem durchaus so sein – muss es aber nicht, ganz im Gegenteil! Vielleicht sollte man tatsächlich andere, neue Wege im Kontext Partei und Parlament respektive

Ministerfunktion wagen – die altbekannte, generelle Debatte um Amt und Mandat in diverser Form ist jedenfalls ob der LSAP-Führungsentscheidung wiederbelebt – auch wenn ein Abgeordneter und eine Gemeinderätin nun die Geschicke der Partei leiten. Immerhin ein erster Schritt, darf man feststellen. Eine Partei als solche – und nicht die jeweilige Parlamentsfraktion – soll vor allem etwas sicherstellen: den Kontakt zur Basis und dessen Ideen, deren Willen klar zur Kenntnis nehmen – und noch etwas: die Arbeit der Fraktion kritisch verfolgen! Die LSAP, so kann man eben auch argumentieren, hat dies erkannt und setzt Mitglieder aus der eher „zweiten Reihe“ an ihre Spitze und traut sich damit, das zu tun, was man vielleicht besonders als Oppositionspartei, die wieder in die politische erste Reihe, meint in die Regierung, zurückkommen will, besser gerade jetzt tun soll – ein opportuner

Moment jedenfalls. Auch wenn man einem ehemaligen Minister während dessen Amtszeit vielleicht eine gewisse Blässe vorwerfen kann, so muss man doch fairerweise feststellen, dass ebendiese vermeintliche Schwäche auch für gewisse aktuelle Minister gilt und diese generell nach der Pfeife des Regierungschefs tanzen müssen oder dem Regierungsprogramm zu folgen haben, ihr persönlicher oder auch parteipolitischer Einfluss demnach doch eingeschränkt ist.

Auch gilt es, eben neue Gesichter an der Parteispitze zu präsentieren, die man für spätere Aufgaben lancieren will oder eben auch parteipolitische und (wie im Falle Engel) Ministererfahrungen innerhalb der Partei – in diesem Falle der LSAP – als Brücke der Stimme der Parteibasis zur Fraktion proaktiv zu nutzen. Was ist daran falsch? Das kann man sich als politischer Beobachter doch berechtigterweise fragen. Gehören Spitzenpolitiker noch zwingend an die Parteispitze? Hat diese Praxis tatsächlich noch Zukunft? In dem Sinne scheint die Entscheidung der LSAP doch eher mutig und vielleicht sogar zukunftsweisend zu sein, nimmt man doch den Willen der Parteibasis (Stichwort Basisdemokratie, auch innerhalb der Partei) damit ernster und wirkt so auch der Politik- sowie (besonders) der Parteipolitikverdrossenheit wirksam entgegen. Es kann nur nützlich sein, die Parteiführung, die so nahe wie möglich an der Parteibasis sein sollte, politisch zu gestalten.

Neue Wege gehen, die Parteimitglieder ernst nehmen, die Politikgestaltung wiederbeleben – Politik von unten nach oben, anstatt rein top-down Strukturen.  Dieser Ansatz stärkt die Wurzeln der Demokratie, auch innerhalb der Parteien!